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Workshop "Saisonrückblick - Social Media Recht" auf der re:publica 2013
Der Saisonrückblick zum Social Media Recht 2012/2013 behandelt zentrale Themen wie Urheberrecht, Schleichwerbung, Haftung für fremde Inhalte, Leistungsschutzrecht, Impressumspflicht und Abmahnungen. Es werden Beispiele und rechtliche Hintergründe erläutert, die zeigen, wie Nutzer und Blogger in diesen Bereichen rechtlich agieren müssen, um Abmahnungen und rechtliche Probleme zu vermeiden. Besonders betont wird die Haftung von Nutzern und Betreibern von Social Media Plattformen in Bezug auf fremde Inhalte und die Anforderungen an Impressumspflichten.
Workshop "Saisonrückblick - Social Media Recht" auf der re:publica 2013
- 1. Saisonrückblick Social Media Recht 2012/2013 HenningKrieg, LL.M. Rechtsanwalt, Berlin www.kriegs-recht.de Twitter: @kriegs_recht Thorsten Feldmann, LL.M. JBB Rechtsanwälte, Berlin www.feldblog.de Twitter: @feldblog
- 2. Saisonrückblick Social MediaRecht Agenda I. Bilder und Videos II. Schleichwerbung und Linkliebe III.Haftung für fremde Inhalte IV. Leistungsschutzrecht V. Impressumspflicht VI. Abmahnungen
- 3. I. Bilder undVideos
- 4. Saisonrückblick Social MediaRecht I. Bilder und Videos Urheberrechtlicher Hintergrund - „Recht am Bild“ und „Recht am Motiv“ - Schöpfungshöhe bei Fotos und Videos egal – „Schnappschussschutz“ - Verletzungen: copy/paste (+), embedden (?), verlinken (-/?) - Tagesaktuelle Ereignisse, Zitate und Abstracts sind erlaubt (Perlentaucher)
- 5. Saisonrückblick Social MediaRecht I. Bilder und Videos Cases und Beispiele 2012/2013 - Böswilliger (?) „Bilderkauf“ durch Agenturen - Vorschaubilder - Stockfotoarchive – letzte Hoffnung schlechter Fotografen? - Archivlizenzbedingungen und Social Media - Embedding (Youtube und andere)
- 6. II. Schleichwerbung undLinkliebe
- 7. Saisonrückblick Social MediaRecht II. Schleichwerbung und Linkliebe Hintergründe - auch „kleine Blogger“ leben gefährlich - beim „Handeln im geschäftlichen Verkehr“ und „zu Zwecken des Wettbewerbs“ ist gesamtes Marken- und Wettbewerbsrecht zu beachten - kritische Berichterstattung über Konkurrenten nur in engen Grenzen zulässig, sonst Herab- setzung gemäß § 4 Nr. 6 UWG - Regelungen zur vergleichenden Werbung beachten, § 6 UWG
- 8. Saisonrückblick Social MediaRecht II. Schleichwerbung und Linkliebe Cases und Beispiele 2012/2013 - Schleichwerbung in Blogs - Fankauf - „Likes“ als Währung - Fakeprofile auf Social Media Plattformen
- 9. III. Haftung fürfremde Inhalte
- 10. Saisonrückblick Social MediaRecht III. Haftung für fremde Inhalte Case: User postet Bild auf fremder Facebook Fanpage, ohne Rechte am Bild zu haben. Rechteinhaber mahnt Inhaber der Fanpage (nicht den User, der das Bild gepostet hat!) ab.
- 11. Saisonrückblick Social MediaRecht III. Haftung für fremde Inhalte Haftung für fremde Inhalte? - Haftung für fremde Inhalte (Kommentare, Forumpostings, Wikieinträge etc.) ab Kenntnis einer „klaren, eindeutigen Rechtsverletzung“ - Kerntheorie begründet entgegen § 7 Abs. 2 TMG Vorab-Prüfungspflichten nach bereits erfolgter Verletzung oder aufgrund „provo- zierender Ausgangsmeldung“
- 12. Saisonrückblick Social MediaRecht III. Haftung für fremde Inhalte Gefahr: Auf Social Media Plattformen wie Facebook hat man – nachweislich – faktische Kenntnis erlangt, wenn man ein fremdes Posting beispielsweise selbst kommentiert oder geliked hat. Spätestens ab jetzt gäbe es keine Haftungspriviligierung mehr, wenn Rechtsverletzung „klar und eindeutig“ ist.
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- 14. Saisonrückblick Social MediaRecht IV. Leistungsschutzrecht
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- 16. Saisonrückblick Social MediaRecht V. Impressumspflicht Case: Geschäftliche Facebook Fanpage, Impressum (nur) über Reiter „Info“ erreichbar. Mitbewerber mahnt erfolg- los ab, beantragt dann einstweilige Verfügung. Entscheidungen (bspw. LG Aschaffenburg, Az 2 HK O 54/11): Auch Social Media Profile können impressumspflichtig sein. Klare Erkennbarkeit des Wegs zum Impressum ist wichtig.
- 17. Saisonrückblick Social MediaRecht V. Impressumspflicht Problem: Social Media Plattformen ermöglichen es mitunter nicht, Impressum auf der Plattform selbst ordnungsgemäß einzu- binden – oder auch nur einen Link zu externem Impressum einzubinden, der gut genug erkennbar ist. Auch können bestehende Lösungen durch eine Änderung des Plattformdesigns wieder zunichte gemacht werden.
- 18.
- 19. Saisonrückblick Social MediaRecht VI. Abmahnungen Abmahnung. Was tun? - Nerven behalten und Abmahnung Ernst nehmen - ggf. mit Abmahner reden - nichts ohne Beratung unterschreiben - kompetenten Anwalt finden - Honorarvereinbarung mit eigenem Anwalt treffen - Reichweite der Unterlassungserklärung genau prüfen (ggf. ohne Anerkennung Rechtspflicht) - Kostennote mit Gegnern verhandeln
- 20. Danke! Henning Krieg, LL.M. [email protected] www.kriegs-recht.de Twitter:@kriegs_recht Thorsten Feldmann, LL.M. [email protected] www.jbb.de Twitter: @feldblog JBB Rechtsanwälte Christinenstraße 18-10 10119 Berlin