ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 311

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

50. Jahrgang
21. Dezember 2007

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Kommission

2007/C 311/01

Stellungnahme der Kommission vom 20. Dezember 2007 zum geänderten Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem Kernkraftwerk Penly (Frankreich) gemäß Artikel 37 des Euratom-Vertrags

1

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2007/C 311/02

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

2

2007/C 311/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4908 — STV Fund/Smith/@Balance) (1)

4

2007/C 311/04

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4981 — AT&T/IBM) (1)

4

2007/C 311/05

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4902 — Yamaha Motor Europe/Yamaha Distribution Companies) (1)

5

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäisches Parlament

2007/C 311/06

Beschluss

6

Rat

2007/C 311/07

Schlussfolgerungen des Rates vom 24. Mai 2007 zum Beitrag des Kultur- und Kreativbereichs zur Verwirklichung der Ziele der Lissabon-Strategie

7

Kommission

2007/C 311/08

Euro-Wechselkurs

10

2007/C 311/09

Mitteilung der Kommission über den Beginn der Anwendung der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung zwischen der Gemeinschaft, Algerien, Ägypten, den Färöer, Island, Israel, Jordanien, Libanon, Marokko, Norwegen, der Schweiz (einschließlich Liechtensteins), Syrien, Tunesien, der Türkei sowie dem Westjordanland und dem Gazastreifen

11

2007/C 311/10

Schlussfolgerungen des Rates vom 25. Mai 2007 betreffend einen kohärenten Rahmen von Indikatoren und Benchmarks zur Beobachtung der Fortschritte im Hinblick auf die Lissabonner Ziele im Bereich der allgemeinen und beruflichen Bildung

13

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2007/C 311/11

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 68/2001 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags auf Ausbildungsbeihilfen gewährt werden (1)

16

2007/C 311/12

Verlängerung und Neufestsetzung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen für drei Strecken des innergriechischen Linienflugverkehrs gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2408/92 des Rates (1)

18

2007/C 311/13

Angaben der Mitgliedstaaten zu staatlichen Beihilfen, die nach der Verordnung (EG) Nr. 1628/2006 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags auf regionale Investitionsbeihilfen der Mitgliedstaaten gewährt werden (1)

19

V   Bekanntmachungen

VERWALTUNGSVERFAHREN

Kommission

2007/C 311/14

MEDIA 2007 — Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen — EACEA/28/07 — Förderung des transnationalen Vertriebs europäischer Filme und der Vernetzung europäischer Vertriebsunternehmen — System der „selektiven“ Förderung

20

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Kommission

2007/C 311/15

Staatliche Beihilfe — Spanien — Staatliche Beihilfe C 45/07 (ex NN 51/07) — Steuerliche Abschreibung des finanziellen Geschäfts- oder Firmenwerts bei Erwerb beträchtlicher Beteiligungen an ausländischen Unternehmen — Aufforderung zur Abgabe einer Stellungnahme gemäß Artikel 88 Absatz 2 des EG-Vertrags (1)

21

2007/C 311/16

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.4975 — Mitsui/Rubis/JV) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

28

Berichtigungen

2007/C 311/17

Berichtigung der Angaben der Mitgliedstaaten über Staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 70/2001 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags auf staatliche Beihilfen an kleine und mittlere Unternehmen gewährt werden (ABl. C 78 vom 11.4.2007)

29

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE