Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9453

L 178
39. Jahrgang
17. Juli 1996

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

Inhalt

I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

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Verordnung (EG) Nr. 1370/96 des Rates vom 15. Juli 1996 zur Verlängerung der Geltungsdauer des vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren texturierter Polyester-Filamentgarne mit Ursprung in Indonesien und Thailand

1

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Verordnung (EG) Nr. 1371/96 der Kommission vom 16. Juli 1996 über die Erteilung von Lizenzen zur Einfuhr von Bananen im Rahmen des Zollkontingents für das dritte Quartal 1996 (zweiter Zeitraum)

2

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Verordnung (EG) Nr. 1372/96 der Kommission vom 16. Juli 1996 zur Festsetzung der Pauschalvergütung je landwirtschaftlichen Betriebsbogen für das Rechnungsjahr 1996 im Rahmen des Informationsnetzes landwirtschaftlicher Buchführungen

4

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Verordnung (EG) Nr. 1373/96 der Kommission vom 16. Juli 1996 zur übergangsweisen Anpassung der mit den Verordnungen (EWG) Nr. 2942/73, (EWG) Nr. 999/90 und (EWG) Nr. 862/91 geschaffenen Sonderregelungen für die Einfuhr von Reis zur Anwendung des im Rahmen der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde geschlossenen Abkommens über die Landwirtschaft

5

VERORDNUNG (EG) Nr. 1374/96 DER KOMMISSION vom 16. Juli 1996 über das Ausmaß, in dem den im Juli 1996 eingereichten Anträgen auf Ausfuhrlizenzen für Erzeugnisse des Rindfleischsektors, denen bei der Einfuhr in ein Drittland eine besondere Behandlung zugute kommt, stattgegeben werden kann

8

VERORDNUNG (EG) Nr. 1375/96 DER KOMMISSION vom 16. Juli 1996 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen auf dem Eiersektor

9

VERORDNUNG (EG) Nr. 1376/96 DER KOMMISSION vom 16. Juli 1996 zur Änderung der im Zuckersektor für bestimmte Erzeugnisse geltenden repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle

11

VERORDNUNG (EG) Nr. 1377/96 DER KOMMISSION vom 16. Juli 1996 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

13

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Richtlinie 96/36/EG der Kommission vom 17. Juni 1996 zur Anpassung der Richtlinie 77/541/EWG des Rates über Sicherheitsgurte und Rückhaltesysteme von Kraftfahrzeugen (1)

15

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Konferenz der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten

96/429/EG, EGKS, Euratom:

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Beschluß der vertreter der regierungen der mitgliedstaaten vom 8. Juli 1996 zur Ernennung eines Richters beim Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften

31

96/430/EG, EGKS, Euratom:

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Beschluß der vertreter der regierungen der Mitgliedstaaten vom 8. Juli 1996 zur Ernennung eines Mitglieds des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften

32

(1)

Text von Bedeutung für den EWR

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.