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In dieser Kurzdarstellung werden der institutionelle Rahmen der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU), ihre Rechtsgrundlage und ihre Rolle bei der Koordinierung der Wirtschafts- und Fiskalpolitik in der EU erläutert. Es werden die wichtigsten Institutionen beschrieben, nämlich die Europäische Zentralbank (EZB), das Europäische System der Zentralbanken (ESZB), der Wirtschafts- und Finanzausschuss, die Euro-Gruppe und der Rat „Wirtschaft und Finanzen“ (Economic and Financial Affairs Council, ECOFIN) ...

Der Europäische Wirtschaftsraum (EWR) wurde 1994 eingerichtet, um den EU-Binnenmarkt auf die Staaten der Europäischen Freihandelszone (EFTA), d. h. Norwegen, Island, Liechtenstein und die Schweiz, auszudehnen. In dieser Kurzdarstellung wird dargelegt, was der EWR ist, wie er funktioniert und welche Politikbereiche er abdeckt. Es wird erläutert, wie die Schweiz als Mitglied der EFTA, nicht aber des EWR, mit dem EU-Binnenmarkt interagiert. Außerdem werden die wichtigsten Foren in Nordeuropa und der ...

In dieser Kurzdarstellung werden Konzept und Bedeutung der Europäischen Bürgerinitiative erklärt, eines zentralen Instruments der partizipativen Demokratie in der EU, mit dem die Unionsbürgerinnen und -bürger die Europäische Kommission auffordern können, Rechtsvorschriften vorzuschlagen. Außerdem geht es um den Ablauf einer Europäischen Bürgerinitiative und die Rolle des Europäischen Parlaments. Seit der Einführung der Europäischen Bürgerinitiative im Jahr 2011 wurden 14 Initiativen erfolgreich eingereicht ...

In dieser Kurzdarstellung werden das Konzept des allgegenwärtigen digitalen Binnenmarkts und die Bemühungen der EU um die Beseitigung digitaler Hindernisse in allen Mitgliedstaaten erläutert. Darin wird die Entwicklung der EU-Digitalpolitik dargelegt, deren Ziel es ist, für einen einfachen Zugang zu digitalen Waren, Dienstleistungen und Inhalten zu sorgen. Darin werden wichtige legislative Maßnahmen wie Vorschriften für den elektronischen Geschäftsverkehr, geografische Sperren (Geoblocking), Datenschutz ...

In dieser Kurzdarstellung werden die EU-Vorschriften für Arzneimittel und Medizinprodukte sowie der solide Rechtsrahmen zum Schutz der öffentlichen Gesundheit und zur Gewährleistung der Sicherheit dieser Produkte erläutert. Darin werden zentrale Fragen in diesem Bereich behandelt, darunter die Versorgung mit Arzneimitteln, die Bekämpfung antimikrobieller Resistenzen, eine ethische Durchführung klinischer Prüfungen und Schwierigkeiten wie die Covid-19-Pandemie und geopolitische Ereignisse.

In dieser Kurzdarstellung geht es um die unterstützende Rolle der EU im Bildungsbereich. Es werden die wichtigsten politischen Rahmen und Leitprogramme vorgestellt, die eine europäische Zusammenarbeit in diesem Bereich ermöglichen. Zu den wichtigsten Zielen der Union im Bildungsbereich gehören die Förderung der Mobilität von Lernenden und Lehrkräften, die Förderung der gegenseitigen Anerkennung von Abschlüssen und Studienzeiten sowie die Förderung der Zusammenarbeit zwischen Hochschuleinrichtungen ...

In dieser Kurzdarstellung wird das EU-Gesellschaftsrecht erklärt und erläutert, wie in diesem Rahmen gemeinsame Vorschriften für Unternehmen im EU-Binnenmarkt festgelegt werden. In der Kurzdarstellung werden die Rechtsgrundlage und die Ziele der Erleichterung der Niederlassungsfreiheit und des Schutzes der Interessenträger dargelegt. Behandelt werden die wichtigsten Vorschriften zu Unternehmensgründung, Kapital, Berichterstattung, Fusionen und grenzüberschreitende Aktivitäten sowie EU-Rechtsformen ...

In dieser Kurzdarstellung wird die Rolle des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (EWSA), einer beratenden Einrichtung der EU mit Sitz in Brüssel, erläutert. Dabei wird zunächst die Rechtsgrundlage des EWSA dargelegt und anschließend auf seine Mitglieder, auf deren Ernennung sowie auf die Verteilung der Sitze auf die EU-Länder eingegangen. Ferner wird erläutert, wie der EWSA organisiert ist, wie er seine Stellungnahmen ausarbeitet und in welchen Fällen die EU-Institutionen ihn anhören ...

In dieser Kurzdarstellung wird der Rahmen der EU für die Rechte des geistigen Eigentums erklärt, der das gewerbliche und kommerzielle Eigentum (Patente, Marken, Geschmacksmuster, Geschäftsgeheimnisse und geografische Angaben) sowie das Urheberrecht umfasst. Außerdem wird in der Kurzdarstellung die Rolle des Europäischen Parlaments bei der Harmonisierung der Rechtsvorschriften im Bereich des geistigen Eigentums erläutert.

In dieser Kurzdarstellung wird die Rolle des Europäischen Rates erläutert, eines EU-Organs, das sich aus den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten zusammensetzt. Es wird dargelegt, welche Stellung der Europäische Rat im institutionellen Gefüge der EU einnimmt und über welche Befugnisse er verfügt, um die notwendigen Impulse für die Entwicklung der EU zu geben. Außerdem wird ein Überblick über die Prioritäten und Strategien der EU gegeben, die der Europäische Rat in den letzten Jahren ...