Leistungsbasierte Instrumente

In der vollständigen Originalstudie werden die Auswirkungen des Wechsels zu leistungsbasierten Instrumenten auf die Haushaltskontrolle analysiert. Bei der Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) und – in geringerem Maße – bei der Kohäsionspolitik wurde die Nutzung der nicht an Kosten geknüpften Finanzierung als Möglichkeit herangezogen, um die Finanzierung von Programmen zu vereinfachen, die von der EU finanziert werden. Dabei beruhen die Vorschusszahlungen nicht auf den Kosten, sondern die Begünstigten müssen nachweisen, dass sie Fortschritte bei der Umsetzung ihrer Pläne gemacht haben. Bei der ARF stehen qualitative Etappenziele und quantitative Ziele im Mittelpunkt dieses neuen Ansatzes: Über die Vorfinanzierung hinaus werden nachfolgende Finanzierungstranchen erst dann freigegeben, wenn geplante Etappenziele bzw. Ziele erreicht wurden. Aus Sicht der Haushaltskontrolle ist die Überwachung und Kontrolle leistungsbasierter Instrumente komplizierter als beim traditionelleren kostenbasierten Ansatz.