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In dieser Kurzdarstellung wird die Rolle des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (EWSA), einer beratenden Einrichtung der EU mit Sitz in Brüssel, erläutert. Dabei wird zunächst die Rechtsgrundlage des EWSA dargelegt und anschließend auf seine Mitglieder, auf deren Ernennung sowie auf die Verteilung der Sitze auf die EU-Länder eingegangen. Ferner wird erläutert, wie der EWSA organisiert ist, wie er seine Stellungnahmen ausarbeitet und in welchen Fällen die EU-Institutionen ihn anhören ...

In dieser Kurzdarstellung wird die Rolle des Europäischen Rates erläutert, eines EU-Organs, das sich aus den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten zusammensetzt. Es wird dargelegt, welche Stellung der Europäische Rat im institutionellen Gefüge der EU einnimmt und über welche Befugnisse er verfügt, um die notwendigen Impulse für die Entwicklung der EU zu geben. Außerdem wird ein Überblick über die Prioritäten und Strategien der EU gegeben, die der Europäische Rat in den letzten Jahren ...

In dieser Kurzdarstellung wird die Kommunikationspolitik der EU erläutert, einschließlich ihrer Rechtsgrundlage, Ziele, wichtigsten Instrumente und Programme. Darin wird beschrieben, wie die Organe und Institutionen der EU ihre Rolle bei der Förderung von Transparenz, Bürgerbeteiligung und partizipativer Demokratie durch Kommunikation wahrnehmen. Des Weiteren wird erläutert, wie die EU die Bürger in die Lage versetzt, ihr in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankertes Recht auf ...

In dieser Kurzdarstellung werden die Verfahren dargelegt, anhand derer die Europäische Union bindende Beschlüsse fasst, gegen die die Mitgliedstaaten – anders als bei zwischenstaatlichen Beschlüssen – kein Veto einlegen können. Diese Befugnis der Organe zur Fassung supranationaler Beschlüsse erwächst aus den von den Mitgliedstaaten geschlossenen Verträgen. Nachstehend werden unter anderem die wichtigsten Gesetzgebungsverfahren – das ordentliche Gesetzgebungsverfahren, das Anhörungsverfahren und das ...

In dieser Kurzdarstellung werden die Quellen und der Geltungsbereich des Unionsrechts erläutert. Ferner werden die eigenständige Rechtsordnung der EU, ihre Auswirkungen auf die Rechtssysteme der Mitgliedstaaten und die Hierarchie des Unionsrechts beschrieben. Zudem werden die wichtigsten Quellen des Unionsrechts vorgestellt, darunter das Primärrecht, das Sekundärrecht, internationale Übereinkünfte, allgemeine Grundsätze des Unionsrechts und ergänzendes Recht. Auf die Rolle des Europäischen Parlaments ...

In dieser Kurzdarstellung werden die Ziele, der Hintergrund und der Inhalt des Vertrags von Maastricht und des Vertrags von Amsterdam erläutert. Durch den Vertrag von Maastricht wurden die vorhergehenden europäischen Verträge geändert, sodass eine Europäische Union geschaffen wurde, die auf drei Säulen beruht: den Europäischen Gemeinschaften, der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und der Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres (JI). Mit Blick auf die Erweiterung der Union ...

In dieser Kurzdarstellung werden die Ziele, der Hintergrund und der Inhalt des Vertrags von Nizza erläutert, unter anderem die Reformen der EU-Organe, die Abstimmungsregeln, die Gesetzgebungsverfahren, die verstärkte Zusammenarbeit, der Schutz der Grundrechte und das Justizsystem. Außerdem werden die Rolle des Europäischen Parlaments sowie die Arbeit und die Ergebnisse des Konvents zur Zukunft Europas dargelegt.

In dieser Kurzdarstellung wird das Verfahren zum Schutz der in Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) niedergelegten Werte der EU erläutert. Es wird auf die zunehmende Notwendigkeit eingegangen, die Werte und Grundrechte innerhalb der EU zu schützen, und es werden die Instrumente dargelegt, mit denen dieser Schutz sichergestellt wird. Dabei wird Artikel 7 EUV erläutert, der einen EU-Mechanismus vorsieht, mit dem festgestellt werden kann, ob eine schwerwiegende Verletzung durch einen ...

In dieser Kurzdarstellung werden die wichtigsten Entwicklungen der frühen Verträge bis zum Inkrafttreten der Einheitlichen Europäischen Akte im Jahr 1986 erläutert. Dabei geht es um die Einrichtung des Systems der Eigenmittel der Gemeinschaft, die Stärkung der Haushaltsbefugnisse des Parlaments, die Einführung der allgemeinen unmittelbaren Wahl zum Europäischen Parlament und die Errichtung des Europäischen Währungssystems (EWS). Die Einheitliche Europäische Akte brachte wesentliche Änderungen des ...

In dieser Kurzdarstellung wird erläutert, wie das Subsidiaritätsprinzip im Vertrag über die Europäische Union definiert wird, in welchen Politikbereichen es Anwendung findet und wie seine Umsetzung überwacht wird. In Bereichen, die nicht in die ausschließliche Zuständigkeit der Union fallen, kann die Union tätig werden, wenn sie nachweisen kann, dass die Ziele der in Betracht gezogenen Maßnahmen weder auf nationaler noch auf regionaler oder lokaler Ebene ausreichend verwirklicht werden können, sondern ...