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Die europäischen GFS und die Statistiken zum Verfahren bei einem übermäßigen Defizit (VÜD) stützen sich auf eine Reihe von Rechtsvorschriften:

ESVG 2010 – Methodik und Datenübermittlung

  • EU-Verordnung 549/2013 zum Europäischen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen auf nationaler und regionaler Ebene in der Europäischen Union (gültig seit dem 1. September 2014)
  • EU-Verordnung 2023/734 zur Änderung der EU-Verordnung 549/2013 zum Europäischen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen auf nationaler und regionaler Ebene in der Europäischen Union und zur Aufhebung von elf Rechtsakten im Bereich Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen (gültig seit dem 1. September 2024)

Das ESVG 2010 wurde im September 2014 eingeführt. Es stehen eine Printversion und eine interaktive Version zur Verfügung.

Die auf der Grundlage des ESVG-2010 zu berechnenden Daten werden an Eurostat entsprechend dem Datenlieferprogramm des ESVG 2010 übermittelt.

Ausnahmen

  • Durchführungsbeschluss 2014/403 zur Gewährung von Ausnahmeregelungen bezüglich der Übermittlung von Statistiken gemäß der EU-Verordnung 549/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates zum Europäischen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen auf nationaler und regionaler Ebene in der Europäischen Union
  • Durchführungsbeschluss 2024/1251 der Kommission zur Gewährung von Ausnahmeregelungen für bestimmte Mitgliedstaaten hinsichtlich der Übermittlung von Statistiken nach der Verordnung (EU) Nr. 549/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates zum Europäischen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen auf nationaler und regionaler Ebene

Verfahren bei einem übermäßigen Defizit – Statistik

VÜD-Statistiken

  • EU-Verordnung 220/2014 der Kommission zur Änderung der EU-Verordnung 479/2009 des Rates im Hinblick auf die Bezugnahmen auf das Europäische System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen auf nationaler und regionaler Ebene in der Europäischen Union (gültig seit dem 1. September 2014)
  • EU-Verordnung 679/2010 des Rates zur Änderung der EU-Verordnung 479/2009 im Hinblick auf die Qualität der statistischen Daten im Rahmen des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit
  • EU-Verordnung 479/2009 des Rates über die Anwendung des dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft beigefügten Protokolls über das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit

Vertrag über die Arbeitsweise der EU

Zweierpaket („Two-Pack“)

  • EU-Verordnung 473/2013 über gemeinsame Bestimmungen für die Überwachung und Bewertung der Übersichten über die Haushaltsplanung und für die Gewährleistung der Korrektur übermäßiger Defizite der Mitgliedstaaten im Euro-Währungsgebiet
  • EU-Verordnung 472/2013 über den Ausbau der wirtschafts- und haushaltspolitischen Überwachung von Mitgliedstaaten im Euro-Währungsgebiet, die von gravierenden Schwierigkeiten in Bezug auf ihre finanzielle Stabilität betroffen oder bedroht sind

Sechserpaket („Six-Pack“)

  • EU-Verordnung 1177/2011 des Rates zur Änderung der EU-Verordnung 1467/97 über die Beschleunigung und Klärung des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit
  • EU-Verordnung 1176/2011 über die Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte
  • EU-Verordnung 1175/2011 zur Änderung der EU-Verordnung 1466/97 des Rates über den Ausbau der haushaltspolitischen Überwachung und der Überwachung und Koordinierung der Wirtschaftspolitiken
  • EU-Verordnung 1174/2011 über Durchsetzungsmaßnahmen zur Korrektur übermäßiger makroökonomischer Ungleichgewichte im Euro-Währungsgebiet
  • EU-Verordnung 1173/2011 über die wirksame Durchsetzung der haushaltspolitischen Überwachung im Euro-Währungsgebiet
  • EU-Verordnung 2011/85/EU über die Anforderungen an die haushaltspolitischen Rahmen der Mitgliedstaaten

Frühere Rechtsvorschriften

  • EU-Verordnung 2103/2005 des Rates zur Änderung der EU-Verordnung 3605/93 im Hinblick auf die Qualität der statistischen Daten im Rahmen des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit
  • EU-Verordnung 351/2002 der Kommission zur Änderung der EU-Verordnung 3605/93 des Rates hinsichtlich der Verweise auf das ESVG 95
  • EU-Verordnung 475/2000 des Rates zur Änderung der EU-Verordnung 3605/93 über die Anwendung des dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft beigefügten Protokolls über das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit
  • EU-Verordnung 3605/93 des Rates über die Anwendung des dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft beigefügten Protokolls über das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit

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