Menschenrechte über die EU hinaus schützen 

Das Europäische Parlament setzt sich vehement und beständig für Menschenrechte ein, auch über die Grenzen der EU hinaus.

Das Europäische Parlament hat seinerseits – wie die EU als Ganzes – alle Länder zur Umsetzung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und anderer internationaler Verträge über die Menschenrechte aufgefordert.

Außerdem setzt sich das Europäische Parlament dafür ein, dass das internationale Handeln der EU – sowohl in Handelsbeziehungen als auch in der Entwicklungshilfe – den Grundsätzen der EU im Bereich der Menschenrechte entspricht.

Viele Jahre lang waren Folter und Todesstrafe die dominanten Themen. In jüngster Vergangenheit sind Themen wie illegaler Handel, digitale Rechte und andere Belange hinzugekommen, mit denen sich das Parlament befassen muss.

Der Präsident des Europäischen Parlaments spricht entsprechende Rechtswidrigkeiten im Rahmen öffentlicher Erklärungen und Sitzungen an.

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und der Unterausschuss für Menschenrechte weisen auf Verstöße hin und tragen dazu bei, dass die Aussprachen für andere Abgeordneten entsprechend thematisch ausgerichtet werden.

Donnerstagnachmittags während der Sitzungen des Europäischen Parlaments in Straßburg beteiligen sich alle Abgeordneten an diesen Bemühungen: Dieser Nachmittag der Sitzungswoche ist Aussprachen und „Dringlichkeitsentschließungen“ zu Fragen der Menschenrechte vorbehalten.

Der Einsatz lohnt:

Einige Regierungen haben sich bereits zu einem Kurswechsel entschieden, auch in Bezug auf die Verhängung der Todesstrafe, und bestimmte nationale Parlamente haben in den Entschließungen des Parlaments kritisierte Gesetzesvorlagen bereits geändert oder zurückgezogen.

Einmal im Jahr verleiht das Europäische Parlament den Sacharow-Preis für geistige Freiheit, um Personen oder Organisationen zu würdigen, die sich für die Menschenrechte und Grundfreiheiten einsetzen.

Seit drei Jahrzehnten wird mit dem Preis auf Anstrengungen auf fünf Kontinenten aufmerksam gemacht.

In einigen Fällen wurden Menschen geehrt, die Leid erfahren haben, da sie sich in ihrem Heimatland für Freiheit eingesetzt haben, so zum Beispiel der Preisträger aus dem Jahr 2015, Raif Badawi, ein Blogger, der aufgrund seines Kampfes für freie Meinungsäußerung in Saudi-Arabien inhaftiert ist.

Dies war auch beim Preis des Jahres 2017 der Fall, der der demokratischen Opposition Venezuelas verliehen wurde, einschließlich der Hunderte von politischen Gefangenen des Landes.

In anderen Jahren wurden mit dem Preis Menschen geehrt, die sich aufgrund ihrer persönlichen – und oft schmerzlichen – Erfahrung für Menschenrechte einsetzen.

Denis Mukwege, ein Arzt in der Demokratischen Republik Kongo und Preisträger des Jahres 2014, sagte, dass er zufällig über die Probleme von Frauen „gestolpert“ sei, die im Krieg vergewaltigt worden waren und Gewalt erfahren hatten. Seither hat er sein Leben der Behandlung von mehr als 40 000 Opfern in dem Krankenhaus seines Heimatortes gewidmet und international auf das Thema aufmerksam gemacht.

Mukwege und alle Preisträger sind durch das Netz der Sacharow-Preisträger verbunden, über das sie auch Kontakt zu Abgeordneten und zur Zivilgesellschaft haben, um die Zusammenarbeit in Bezug auf Menschenrechtsangelegenheiten zu stärken.