Vertrag von Nizza
Unterzeichnung des Vertrags von Nizza am 26. Februar 2001
Der Vertrag von Nizza zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union, der Verträge zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften sowie einiger damit zusammenhängender Rechtsakte wurde im Beisein von Nicole Fontaine, Präsidentin des Europäischen Parlaments, unterzeichnet.
Mit dem Vertrag von Nizza sollte das institutionelle Gefüge der Europäischen Union angepasst werden, damit es den Herausforderungen im Zusammenhang mit dem späteren Beitritt von zehn mittel- und osteuropäischen Ländern sowie Zypern und Malta standhalten konnte.
Wesentliche Veränderungen für das Europäische Parlament
Mit dem Vertrag von Nizza wurden die Kontroll- und Legislativbefugnisse des Parlaments ausgeweitet. Das Verfahren der Beschlussfassung mit qualifizierter Mehrheit im Rat wurde auf weitere Bereiche ausgedehnt.
- Unterzeichnung: Nizza (Frankreich) am 26. Februar 2001
- Datum des Inkrafttretens: 1. Februar 2003
Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Die Charta der Grundrechte wurde von den Präsidenten des Europäischen Parlaments, der Kommission und des Rats auf der Tagung des Europäischen Rats in Nizza unterzeichnet.
In der Charta sind die Grundrechte und Grundfreiheiten aufgeführt, die den in der Europäischen Union lebenden Menschen zustehen.
- Unterzeichnung: Nizza (Frankreich) am 7. Dezember 2000 und leicht abgeändert am 12. Dezember 2007 in Straßburg (Frankreich)
- Datum des Inkrafttretens: Die Charta trat 2009 zeitgleich mit dem Vertrag von Lissabon in Kraft.